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Als einen „Sieg der Vernunft“ hat der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Prof. Dr. Horst Hippler, die heutige Zustimmung des Bundesrats zur Änderung des Artikels 91 b Grundgesetz bezeichnet, mit der das so genannte Kooperationsverbot gelockert wird.
Hippler sagte:
„Für die Hochschulen geht das Jahr mit einem ermutigenden Ergebnis zu Ende. Die mit der Verfassungsänderung vor acht Jahren entstandene Erschwernis für die Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Hochschulbereich ist nach langen Diskussionen endlich beendet.
Die Verfassungsänderung erlaubt nun ein dauerhaftes Engagement des Bundes, das ist das Entscheidende. Die Hochschulen stehen heute in der Situation, dass sie durch befristete Programme wie den Hochschulpakt zwar punktuell unterstützt werden, dass diese ihnen aber keine mittel- bis langfristigen Planungen und Entscheidungen ermöglichen. Wir brauchen also dringend ein institutionelles Engagement des Bundes gemeinsam mit den Ländern.
Ich fordere Bund und Länder auf, die neuen verfassungsrechtlichen Möglichkeiten jetzt sinnvoll zu nutzen und die dringendsten Probleme im Hochschulbereich gemeinsam zügig und nachhaltig zu lösen.
Die HRK wird darauf drängen, dass Länder und Bund Renovierung und Bau von Räumlichkeiten für Lehre und Forschung, die Modernisierung der Infrastruktur vor allem im Bereich der Informationstechnik sowie eine Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses z. B. durch eine Aufstockung der Professuren und der Stellen im Mittelbau nun auch gemeinsam angehen.
All das sind Aufgaben von überregionaler Bedeutung. Ob sie in vernünftiger, nachhaltiger Kooperation der Länder mit dem Bund angegangen werden, bestimmt die Perspektiven Hunderttausender Studierenden und Tausender Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler und entscheidet über die Qualität künftiger Forschungsleistungen, ja des gesamten deutschen Wissenschaftssystems.“
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German
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